Debatte über Artikel 20a GG

Vortrag von Prof.Dr.Dietrich Murswiek am 22.10.19 in München
In diesem Vortrag geht Prof.Murswiek detailliert auf die Bedeutung des Staatsziels in 20a GG ein. In diesem Zusammenhang erläutert er auch Klagemöglichkeiten. nsbesondere für Naturschutzverbände und Kommunen ganz neue Möglichkeiten für den Klageweg: "Mit größerer Erfolgswahrscheinlichkeit lässt sich die Verletzung von Art. 20a GG im Rahmen einer von einem Naturschutzverband gemäß dem Umweltrechtsbehelfsgesetz angestrengten Verbandsklage geltend machen. Denn anerkannte Umweltschutzverbände dürfen auch die Verletzung objektivrechtlicher Vorschriften vorbringen.

Weiterhin kommen Klagen von Gemeinden in Betracht, die sich auf die Verletzung ihrer kommunalen Planungshoheit berufen, die durch die Verletzung von Art. 20a GG mittelbar beeinträchtigt sein kann."
Murswiek Klimaschutz Nh u GG Vortrag 201[...]
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Einführung von Dr. Dr. Jürgen-Friedrich Kammer, München zum Vortrag im Rahmen der Kongressreihe des Wirtschafsbeirates Bayern am 22.10.2019 im München
Rechtfertigt der Klimaschutz die Eingriffe in die Lebensgrundlagen der Menschen, die mit der Zerstörung von Kulturlandschaften einhergehen und die Tötung der Tiere sowie die Zerstörung ihrer Habitate? Und ganz besonders das der geschützten Arten, wo wir doch einen beängstigenden Schwund von Arten feststellen und den Artenschutz besonders hochhalten wollten?
Es stehen sich also vermeintlicher Klimaschutz und konkrete Störung bis Zerstörung der Lebensgrundlagen und das Leben zahlloser Vögel, Fledermäuse und Insekten, die den Anlagen zum Opfer fallen, in diesem Konflikt gegenüber. Und viele davon sind streng geschützte Arten.
Wie ist dieser Konflikt am Maßstab von Art. 20a GG zu beurteilen?
Kammer Einführung München.pdf
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Interview mit RA Große Hündfeld und Prof.Mathys zu Fragen 20a GG sowie der Unwirksamkeit der Privilegierung der Windkraft
Wir fordern eine Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit der Windenergie.Schon im Grundsatz wäre unserer Meinung nach zu interfragen, ob eine aus Modellen/Projektionen mit großen Unsicherheiten abgeleitete/vermutete Schädigung der Natur auf globaler Ebene einer nachweisbar stattgefundenen und gut quantifizierbaren Schädigung der Lebensgrundlagen und der Natur in Deutschland in der Gewichtung übergeordnet werden und als Rechtfertigung für alle Eingriffe dienen darf. Die mit der Einfügung von Nr. 5 in §35 Absatz 1 versuchte Ausdehnung der Privilegierung auf Anlagen der Wind- oder Wasserenergie ist unserer Auffassung nach nie wirksam geworden.Die Genehmigungsbehörden müssen Baugenehmigungen für WEA nach §35 Absatz 2 BauGB beurteilen und versagen.
Interview071019 Lobbyismus, Ideologie od[...]
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Brief des Vereins an Minister Altmaier zum „Windkraft-Krisengipfel“ beim BMWi
Stellungnahme Gegenwind 190819.pdf
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Pressemitteilung von Vernunftkraft Berlin zum „Windkraft-Krisengipfel“ beim BMWi
PM Krisentreffen.pdf
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Grußadresse an Frau Justizministerin Christine Lambrecht von Gegenwind-Initiativen
Grußadresse zum Amtsantritt der Bundemin[...]
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Fragen und Antworten für eine Debatte über Artikel 20 aGG mit Interview Prof.Murswiek, Freiburg
Deutschland feiert den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes. Ein Grund zur großen Freude, aber
auch Grund für ernsthafte Kritik.VERNUNFTKRAFT Bündnis NRW – eine Vereinigung von NRW- Gegenwind-Bürgerinitiativen weist an diesem Tag auf ein offensichtliches Vollzugsdefizit bei der Beachtung von Artikel 20a GG in der Energiepolitik hin. Die Gegenwind-Initiativen beanstanden, dass ein 2. Verfassungsjubiläum mit keinem Wort erwähnt wird: Seit 25 Jahren gilt die Staatszielbestimmung für den Umweltschutz - verankert 1994 mit großen Erwartungen in Artikel 20a GG und von allen Parteien des wiedervereinigten Deutschland einmütig gefeiert. Zu diesem Thema äußert sich in einem Interview auch Prof.Dr.Dietrich Murswiek, Freiburg.
2019.05.23-70 Jahre Grundgesetz-Debatte-[...]
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Grundsätzliches zur herkömmlichen Kritik an der Energiewende
Grundsätzliches zur herkömmlichen Kritik[...]
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AKTUELLE GRUNDSATZFRAGEN

Grundsatzfragen Windenergie (Überarbeitete Version, 1.Dezember 2019)
Der Rückgang der Biodiversität wird nicht vom Klimawandel, sondern in erster Linie durch den Ausbau der EE verursacht. Der Ausbau der Windenergie führt nicht zu einem Rückgang der CO2-Emissionen und ist deshalb Klima-unwirksam. Der weitere Ausbau der Windkraft ist verfassungswidrig und verstösst gegen Art. 20a GG - ein kritischer Beitrag von Prof. Dr. Werner Mathys, Verein Gegenwind/Windkraft mit Vernunft Greven e.V.
Grundsatzfragen Windenergie. Dezember_01[...]
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Gesundheitliche Auswirkungen der Windkraft
Aspekte zu gesundheitlichen Auswirkungen der Windkraft auf den Menschen - November 2019.
Allein Lärm-Aspekte erfordern dringend die Einhaltung von ausreichenden Abständen – möglichst 10H – von WEA und Anwohnern im Sinne einer bürgernahen und fürsorglichen Planung und im Sinne eines vorbeugenden Gesundheitsschutzes. Eine entsprechend zurückhaltende Planung mit maximalen Abstandsregeln und Höhenbegrenzungen muss als zukunftsweisend betrachtet werden und ist unerlässlich für den Gesundheitsschutz auch zukünftiger Generationen. Das Vorsorgeprinzip wird zu Zeit in Deutschland gröblich missachtet.
Argumente_Gesundheit 191119.pdf
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Fahrplan für mehr Akzeptanz der Energiepolitik
erstellt anlässlich der Einladung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zum „Wind-Gipfel“ am 5.9.2019 in Berlin
Solange differenzierte Schutzmaßstäbe nicht verfügbar sind, müssen Windkraftanlagen – als allererste Annäherung (!) an das gesundheitlich Gebotene – den mindestens zehnfachen Abstand der Gesamthöhe zu jeglicher Wohnbebauung haben (10H-Regel).
Fahrplan für mehr Akzeptanz bei der Ener[...]
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Appell gegen die Ausrufung des "Klimanotstandes" im Kreis Steinfurt und seinen Kommunen vom 19.6.19
Appell gegen die Ausrufung des Klimanots[...]
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Essay von Wolfgang Epple „Auf dem Weg zur ökologischen Bürgerrevolution?“
Eig-Komment-zu-Stork-ÖkoBürgerrevoluti[...]
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Leserbrief Prof. Dr. Werner Mathys vom 19.05.2019
Leserbrief Mathys 190519.pdf
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Leserbrief Manfred Voss
Leserbrief Manfred Voss.pdf
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Leserbrief Knut Metzler vom 16.05.2019
Leserbrief Knut Metzler, 16.05.19, WN Gr[...]
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Leserbrief "Aus Fehlern lernen"
Aus Fehlern lernen.pdf
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Stellungnahme unseres Vereins
zur „Stellungnahme der Bürgerwind Greven“ im E-Paper der WN vom 3.5.19 sowie zum Artikel in der Printausgabe der WN vom 4.5.19 „Festhalten am Bürger-Windpark“
Stellungnahme des Vereins Gegenwind05051[...]
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Aufruf der Vereine zur Debatte über Windkraftnutzung in Deutschland
Die Energiewende ist das größte Infrastrukturprojekt seit Ende des 2. Weltkrieges in Deutschland. Die Kostenhochrechnungen dafür gehen in die Billionen Euro. Doch selbst 30.000 Windräder und unzählige Solaranlagen konnten bislang nur ca. 3 Prozent des deutschen Primärenergiebedarfes bereitstellen. Die Auseinandersetzungen um zerstörte Landschaften und Windradlärm haben die bislang friedlichen Landregionen in tiefgreifende Zerwürfnisse gestürzt. Darüber muss geredet werden.
Aufruf zur Debatte ueber Windkraftnutzun[...]
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Münchener Autor Georg Etscheit spricht bei der BI Havixbeck-Hohenholte
Gastredner war der in München lebende Autor und Journalist Georg Etscheit,
der sich intensiv mit Fragen von Landschaftsschutz und Landschaftsästhetik in Zeiten der
Energiewende befasst und dazu 2016 das viel beachtete Buch „Geopferte Landschaften“ (Heyne-
Verlag, München) vorgelegt hat.
Etscheit 060419.pdf
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Zur Verantwortung des Staates aus Artikel 20a GG in Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben der Windindustrie
von Ferdinand Graf Spiegel, München und Norbert Große Hündfeld, Münster
Zur Verantwortung der Gemeinden aus Arti[...]
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Appell zum Artikel 20a Grundgesetz
Gegenwindinitiativen in Deutschland fordern Abgeordnete und Politik auf, der Verpflichtung nach Artikel 20a Grundgesetz bei der weiteren Entwicklung der Windenergie nachzukommen. In Kürze wird eine bundesweite Aktion erfolgen.
Appell zum Artikel 20a Grundgesetz_2.pdf[...]
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Kurzfassung und Vorträge zur Tagung vom 24.11.2018 in Senden

Offizielle Presseerklärung des Vernunftwende Bündnisses NRW zur Tagung in Senden
Presserklaerung.pdf
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Zusammenfassung der Vortragsreihe vom 24. November in Senden
Zusammenfassung Senden 251118.pdf
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Viel Wind um Nichts - warum die Windenergie scheitern muss. Prof. Dr. Werner Mathys
Mathys 2018 Scheitern Windkraft Senden W[...]
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Wie mit Windenergieanlagen Landschaften zerstört werden
Auswirkungen von Flächennutzungsplänen auf den Bau von Windrädern am Beispiel des Paderborner Landes. Hubertus Nolte, Paderborn
Nolte 2018 FNP Paderborner Land Web.pdf
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Wie Klimazyklen Extrem-Wettereignisse beeinflussen
Einfluss von Sonnen- und Ozeanzyklen. Dr. Ludger Laurenz
Laurenz 2018 Klimawandel Web.pdf
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Programm der Vortragsreihe am 24. November 2018 in Senden
Programm_vortragsreihe.pdf
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Downloads

Handout zur Informations- und Diskussionsrunde am 23. April
Handout Mathys230418.pdf
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Verstößt der Bau von Windrädern gegen das Grundgesetz?
Interview mit RA Norbert Große Hündfeld
Der ungezügelte Ausbau der Windenergie m[...]
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Kompendium der Vernunftkraft
"Im März 2017 veröffentlichte das Bundeswirtschaftsministerium eine Broschüre, die davon kündete, dass die 'Energiewende' „eine Erfolgsgeschichte“ sei. Nichts liegt ferner."
Kompendium-für-vernünftige-Energiepoliti[...]
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Mahnschrift zur Befolgung des Verfassungsgebots in Art. 20 a GG als Resolution
Resolution Empfehlung zur Verbreitung vo[...]
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"Windkraft und Art 20a Grundgesetz sind unvereinbar"
Thesen und Stellungnahme zur Tagung der Vernunftwende am 04.11.2017 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Norbert Große Hündfeld aus Münster
Botschaften für Lüdinghausen Grosse Huen[...]
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Tagung vom 04. November in Lüdinghausen
Zusammenfassung aller Botschaften der Referenten
CCE16112017.pdf
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Thesen zum Ausbau der Windkraft in NRW und Deutschland - Ergebnisse der Tagung der Vernunftwende am 4.11.17 in Lüdinghausen
Botschaften für Lüdinghausen.pdf
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Stellungnahme der Vernunftwende NRW an die Landesregierung
17_10_17 Stellungnahme Aenderung Windene[...]
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Statement an die Grevener Politik vom 18.10.2017
Der Kreis Steinfurt ist mit Windanlagen schon jetzt überversorgt und hat die Ausbauziele deutlich überschritten. Riesige Mengen Windstrom verpuffen in Deutschland wegen fehlender Transport- und Speichermöglichkeiten nutzlos.Es gibt für Greven nur eine verantwortungsbewusste Alternative, die Kontrolle über den Ausbau der Windkraft zu behalten.
Statement BI Gegenwind.pdf
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Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Windkraft
Das große Interview mit dem Münsteraner Rechtsanwalt Norbert Große-Hündfeld
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Win[...]
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Leserbrief von Hans E. Mirbach und die Anwort von Rechtsanwalt Norbert Große Hündfeld
LeserbriefundAntwortInterviewGrosseHuend[...]
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Kapuzinerpater Joachim Wrede aus Schliprüthen nimmt Stellung zur Windkraft
- ein eindringlicher Appell gegen den Ausbau der Windkraft
Kapuzinerpater Joachim Wrede aus Schlipr[...]
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Anregungen der Bürger zu verschiedenen Themen

Anregungen der Bürger zum Thema Landschafts-, Arten- und Naturschutz
Natur und Artenschutz.pdf
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Aspekte zu gesundheitlichen Auswirkungen der Windkraft auf den Menschen - Update 2019
Argumente_Gesundhei202018.pdf
PDF-Dokument [777.5 KB]

Presseberichte und Kommentare zur Petition

Pressebericht zur großen Unterschriftenaktion zum Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Oberer Eltingmühlenbach / Grevener Sande./ Gertrudensee
Ergebnis der Unerschriftenaktion in Grev[...]
PDF-Dokument [1.3 MB]
Hier finden Sie eine Auswahl von Bürger-Kommentaren zum Erhalt des Landschaftsschutzgebietes
Auswahl_von_Kommentaren_aus_der_Petition[...]
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Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP von 2017-2022

Vollständiger Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP von 2017 - 2022
vertrag_nrw-koalition_2017.pdf
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Leserbriefe

Leserbrief aus der WN vom 14.04.2017
Beweis für die Glaubwürdigkeit...
IMG-20170414-WA0000.jpg
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Zwei weitere Leserbriefe vom 06.04.2017
Mit den Überschriften "Profit geht immer öfter vor Umwelt" und "Bürgerbeteiligung sieht anders aus"
leserbriefe_06_04_2017.pdf
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Grünes Mäntelchen davon geweht
Lserbrief in der WN vom 04.04.2017 von Jan Kehrl
WN 2017-04-04-0001.pdf
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Das Münsterland verschwindet
Ein Leserbrief von Thomas Ruck: "Noch nie wurden derart viele intakte Landschaften zu Industrieflächen verwandelt und nachhaltig zerstört. "
Das Münsterland verschwindet - Leserbrie[...]
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Leserbrief von Ulrich Stratmann
Thema: Greven verliert immer mehr an Wohnwert
WN 2017-04-03-0002.pdf
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Leserbrief von Gisbert Lütke, NABU Geschäftsführer Kreis Steinfurt
WN310317.jpg
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Studien und Vorträge

Ärzte für Immissionsschutz
Sehr interessanter Vortrag zu medizinischen Aspekten des Windkraftausbaus
vortrag_infraschall_windraeder.pdf
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Windkraft mit Vernunft e.V.
Telgter Straße 18
48268 Greven

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